Mythos Politische Beteiligung – Phantom Bürgergesellschaft
Professor Dr. Thomas Leif schreibt im BBE-Newsletter 3/2011 über den Zynismus der etablierten (Beteiligungs-)Politik: “Zwei Kulturen prallen aufeinander: hier eine tradierte Top-down-Kultur in fast...
View ArticleBraucht die Demokratie mehr Bürgerbeteiligung?
Parlamentarische Demokratie ist nicht ersetzbar, aber zu ergänzen: Dieses diplomatische Fazit ist das Ergebnis einer Veranstaltung der Reihe “W-Forum” der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen...
View ArticleBrauchen wir mehr oder weniger Demokratie, um die Finanzkrise zu bewältigen?
“Der griechische Weg: Demokratie ist Ramsch” überscheibt Frank Schirrmacher seinen Kommentar in der FAZ. Und weiter: “Wer das Volk fragt, wird zur Bedrohung Europas. Das ist die Botschaft der Märkte...
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Bürgerbeteiligung am Haushalt: Das wollen die Bürger
Der Rat der Stadt Wuppertal hat im Mai 2011 beschlossen, die Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung des nächsten Haushaltsplans zu intensivieren. Das Kompetenznetz Bürgerhaushalt hat die BürgerInnen...
View ArticleMehr Demokratie oder mehr zahlen? Die Lüge von der Systemrelevanz
Dr. jur. Elmar Schulze, der frühere Kämmerer der Stadt Wuppertal, kommentierte im Januar 2010 in der Westdeutschen Zeitung die desolate Finanzlage der Kommunen: “Führende Bankmanager haben, zum Teil...
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Veranstaltung zum Stärkungspakt Stadtfinanzen: Schierlingsbecher oder...
Was lange absehbar war, trat im November 2011 ein: Das Eigenkapital der Stadt Wuppertal war kommplett aufgezehrt. Die Bilanz wies ein sattes Minus von 8,3 Millionen Euro aus. Damit war unsere Stadt...
View ArticleWer ist denn eigentlich für die Sicherung unserer Demokratie zuständig?
“Wenn niemand die Demokratie für seine eigene Angelegenheit hält, hat sie sich schon erledigt,” schreibt Harald Welzer, Direktor am Kulturwissenschaftlichen Institut in Essen. Der Primat des...
View ArticleDer Schein trügt. Eine Expedition in die Rätsel des Geldes
„Mehr Demokratie oder mehr zahlen?“ fragte das Kompetenznetz Bürgerhaushalt vor einigen Wochen etwas ketzerisch. Ein immer größerer Teil der gesellschaftlichen Entscheidungen wird vorrangig...
View ArticleMitspracheantrag: Gesetzlich garantierte kommunale Mitspracherechte für Bürger
Der von Mehr Demokratie e.V. in Baden Württemberg entwickelte Mitspracheantrag ist eine bundesweite Innovation zur Stärkung der Bürgerrechte und Weiterentwicklung der Demokratie. Es handelt sich...
View ArticleBürgerhaushalte und ihr Beitrag zur Demokratie
Bürgerhaushalte haben sich zur wichtigen Innovation im Bereich partizipativer Demokratie entwickelt. Laut einer Studie gibt es inzwischen 14.000 dokumentierte Verfahren in über 40 Ländern. Diese sind...
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